SPD Zirndorf

...bei der SPD Zirndorf. Gut, dass Sie sich Zeit für uns nehmen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Peter Skrzipczyk

Bitte am Samstag zur "Demo gegen Fremdenfeindlichkeit" nach Zirndorf kommen.

Treffpunkt: Samstag, 2. Juli 2016 um 13:30 Uhr auf dem Marktplatz in Zirndorf.

Bringt Freunde, Verwandte und Nachbarn mit. Vielen Dank für eure Unterstützung.

Hintergrund: Die rechtsradikale Gruppierung "Franken wehrt sich" plant einen Marsch zur ZAE. Zirndorf ist eine familienfreundliche und bunte Stadt. Da ist kein Platz für braune Flecken!

Gegen Fremdenhass - für ein buntes Zirndorf!

Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit

von Harry Scheuenstuhl
22. August 2016

Arbeitnehmer und Auszubildende, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und im einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen, können von der Erbringung ihrer Arbeitsleistung unentgeltlich freigestellt werden, wenn dies ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Jugendbereich betrifft.

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Carsten Träger wünscht einen schönen Sommer

von SPD-Bezirk Mittelfranken
08. August 2016

Der Vorsitzende der SPD Mittelfranken Carsten Träger wünscht allen einen schönen Sommer und zieht eine kurze Bilanz.

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Stellenangebot

von Kerstin Westphal
23. Juli 2016

Stellenangebot

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suche ich für mein Europabüro in Würzburg zur Verstärkung meines lokalen Teams in Vollzeit eine/n PR-Assistentin/en, die /der meine Arbeit in meinem Betreuungsgebiet in ganz Franken und in Bayern unterstützt.

Weitere Informationen gibt es hier Stellenangebot

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Beschluss des Landesparteitages zu CETA

von Kerstin Westphal
20. Juli 2016 | Europa

Kerstin Westphal zum Beschluss des Landesparteitages, CETA in der vorliegenden Form abzulehnen:

"Die Skepsis bezüglich CETA ist nachvollziehbar. Ich selbst habe immer gesagt, dass nur ein gutes Abkommen unsere Unterstützung verdient. Deswegen war ich froh über die „roten Linien“, die ich selbst und auch unsere Partei gezogen haben.

Erst seit ein paar Tagen liegt das Verhandlungsergebnis und der fertige Text auf Deutsch vor. Ich habe mir die Zeit und die Freiheit genommen, diesen Text (so gut das geht bei diesem riesigen Dokument) zu studieren, bevor ich mir eine abschließende Meinung bilde - deswegen bitte ich auch um Verständnis dass ich nicht zu jenen gehörte, die bereits frühzeitig gegen jede Form von CETA waren.

Die bisherige Durchsicht des Verhandlungsergebnisses lässt doch einige Fragen offen, die für mich zu den roten Linien gehören. Der fertige Text beinhaltet einerseits deutliche Verbesserungen, die zeigen: Verhandeln lohnt sich, Blockade hilft nicht weiter. Genauso wie der DGB (Stellungnahme vom 5. April 2016) oder der Bundesverband der Verbraucherzentralen sehe ich zum Beispiel deutliche Verbesserungen beim Stichwort Investitionsschutz.

Aber: Gerade in meinem Zuständigkeitsbereich des Verbraucherschutzes (Stichwort Liberalisierung / Privatisierung von Dienstleistungen) müssen aus meiner Sicht noch Verbesserungen her. Beispielsweise sind zwar sogenannte „hoheitlich erbrachte Dienstleistungen“ von CETA ausgenommen, sie betreffen aber nach herrschender Meinung nur einen kleinen Bereich öffentlicher Dienstleistungen (wie die Polizei), aber nicht z.B. Dienstleistungen im Sozial- oder Gesundheitswesen.

Dies ist nur ein Beispiel, man könnte auch die mangelhafte Betonung des Vorsorgeprinzips nennen, den Negativlisten-Ansatz, oder einige immer noch offene Fragen beim Investitionsschutz. Auch der DGB fordert, es müsse „an verschiedenen Stellen (...) weiter nachverhandelt werden.“ Ich stimme deswegen den Antragstellern teilweise zu: In seiner vorliegenden Form ist CETA kritisch zu sehen.

Gleichzeitig denke ich, dass es zu früh ist sich jetzt schon abschließend festzulegen. Und ich gebe zu, dass ich keine Juristin oder Handelsexpertin bin. Ich möchte den - wie gesagt, druckfrischen! - Text gerne weiter mit kritischem Blick durcharbeiten und von weiteren Fachleuten (auch innerhalb der Gruppe der SPD-Europaabgeordneten) analysiert haben. Dafür werden wir uns Anfang September in einem Workshop zusammensetzen. Falls niemand meine Bedenken ausräumen kann und es auch nicht zu weiteren Nachverhandlungen kommt, werde ich CETA im EU-Parlament ablehnen."

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  • 09.10.2016, 14:00 – 18:00 Uhr
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